Bochum, 03.07.2024

Die Vertreterversammlung befasst sich mit dem Rechnungsabschluss der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See.

Die Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS), das „Parlament“, hat sich in ihrer Sitzung am 3. Juli 2024 mit dem Rechnungsabschluss der KBS für das Jahr 2023 sowie mit der aktuellen Lage beschäftigt. So hat die KBS im Jahr 2023 für Leistungen der Alterssicherung insgesamt 29,5 Milliarden Euro ausgegeben.

Zahlreiche Maßnahmen der letzten und der aktuellen Bundesregierung haben in den vergangenen Jahren die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) massiv erhöht. Die Kranken- und Pflegeversicherung der KBS, die KNAPPSCHAFT, finanzierte im Jahr 2023 mit rund 10,8 Milliarden Euro die Gesundheitsversorgung ihrer Versicherten. Die Krankenversicherung schließt das Rechnungsjahr mit einem Defizit in Höhe von 147,6 Millionen Euro ab. Das Defizit ist zu großen Teilen auf die erneute Vermögensabführung zurückzuführen, die die KNAPPSCHAFT zu leisten hatte.

Die Vertreterversammlung befasste sich in ihrer Sitzung ebenfalls mit dem Ausblick der zu erwartenden finanziellen Entwicklungen in der GKV im laufenden und kommenden Jahr. „Das Gesamtsystem der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) steht weiterhin vor großen finanziellen Herausforderungen. Durch bereits beschlossene sowie angekündigte Gesetzesänderungen drohen weitere erhebliche finanzielle Belastungen der Beitragszahlenden, also der Arbeitgeber und der Versicherten“, erklärte Maike Matthiessen, Vorsitzende der Vertreterversammlung und Arbeitgebervertreterin.

Sie setzte hinzu: „Die Finanzreserven der Kassen sind auf die Mindestreserve abgeschmolzen; es fehlen Milliarden Euro im System, die Kostenspirale dreht sich weiter und die eingeforderten Strukturänderungen bleiben aus. Gesamtgesellschaftliche Leistungen der Krankenkassen müssen auch angemessen durch eine Finanzierung aus Steuermitteln vergütet und nicht von den Beitragszahlenden der GKV finanziert werden.“ Matthiessen führte bespielhaft die Lasten der Reform der Krankenhauslandschaft auf sowie die Beiträge der Bürgergeld-Beziehenden, die vom Bund nicht kostendeckend erstattet werden.

Im Zuge der geplanten Krankenhausreform drohen der GKV und ihren Beitragszahlenden hohe zusätzliche Belastungen durch die Finanzierung des Transformationsfonds. Insgesamt 50 Milliarden Euro sollen in die Zukunftsfähigkeit der Krankenhauslandschaft investiert werden. Ursprünglich sollte der Transformationsfonds hälftig von Bund und Ländern finanziert werden. Jetzt ist aber vorgesehen, dass neben den Ländern die andere Hälfte, konkret bis zu 25 Milliarden Euro, aus dem Gesundheitsfonds gezahlt wird. Der Gesundheitsfonds ist aber nicht der Bund. Denn in den Gesundheitsfonds fließen unter anderem die Beiträge der Arbeitgeber und der Mitglieder der Krankenkassen.

„Ohne nachhaltige Reform der Finanzierung besteht die Sorge, dass auch die kommenden Herausforderungen einseitig zu Lasten der Beitragszahlenden gehen und die Zusatzbeiträge weiter ansteigen werden“, so Maike Matthiessen.

Zur Knappschaft-Bahn-See:
Mit ihrem einzigartigen Verbund aus gesetzlicher Rentenversicherung, Renten-Zusatzversicherung, Arbeitgeberversicherung und der Kranken- und Pflegeversicherung KNAPPSCHAFT mit einem eigenen medizinischen Kompetenznetz nimmt die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS) in der Sozialversicherung einen besonderen Platz ein. Darüber hinaus werden alle geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse durch die Minijob-Zentrale unter dem Dach der KBS betreut. Zum Verbund gehören weiterhin unter anderem die Bundesfachstelle Barrierefreiheit und die Seemannskasse. Daneben übernimmt die KBS mit der Überwachungsstelle für die Barrierefreiheit von Informationstechnik und der Fachstelle für Fördermittel des Bundes weitere Aufgaben im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Weitere Informationen unter www.kbs.de

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Kontakt
Dr. Christiane Krüger
Pressesprecherin
Deutsche Rentenversicherung
Knappschaft-Bahn-See
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