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16. Juni 2023

Der GKV-Spitzenverband, die Deutsche Rentenversicherung Bund und die Bundesagentur für Arbeit haben die Niederschrift über die Sitzung zu Fragen des gemeinsamen Beitragseinzugs vom 4. Mai 2023 veröffentlicht. Folgende Tagesordnungspunkte wurden von den Spitzenorganisationen der Sozialversicherung behandelt:

1. Versicherungsrechtliche Beurteilung von Lehrern und Dozenten
2. Versicherungsrechtliche Beurteilung der Bezieher von Vorruhestandsgeld;
   hier: Auswirkungen des Bezuges einer Altersrente
3. Versicherungs-, beitrags- und melderechtliche Auswirkungen in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung bei Gewährung von Arbeitslosengeld im Rahmen der sogenannten Gleichwohlgewährung und nachträglicher Erfüllung des Anspruchs auf Arbeitsentgelt für Zeiträume ab 01.01.2026 11
4. Beitragsrechtliche Behandlung zusätzlich zum Arbeitsentgelt gewährter steuerfreier oder pauschalbesteuerter Entgeltbestandteile;
   hier: Zusätzlichkeit von Einmalzahlungen
5. Beitragsrechtliche Behandlung von Arbeitgeberleistungen im Rahmen eines Mitarbeiter-PC-Programms

Download der Niederschrift

Die vollständige Niederschrift über die Besprechung des GKV-Spitzenverbandes, der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Bundesagentur für Arbeit über Fragen des gemeinsamen Beitragseinzugs am 4. Mai 2023 finden Sie hier: 4. Mai 2023 (PDF, 116KB)

Weitere Besprechungsergebnisse der Spitzenorganisationen

Weitere Besprechungsergebnisse der Spitzenorganisationen der Sozialversicherung finden Sie in unseren >> Downloads.